Kraftfahrerkreis Hannover-Hameln DeinTreffpunkt! Informationen! Hilfe! Geselliges Miteinander!
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Hier findet ihr interessante und wichtige downloads!

Newsletter Kraftfahrerkreise Deutschlands 03.2018
Info zu Veranstaltungen und der Arbeit der Kraftfahrerkreise
Newsletter 03.2018.pdf
PDF-Dokument [316.4 KB]
Tschüss Papa, wir sehen uns in 3 Wochen
Der aktuelle Fyer als download zur IAA
kraftfahrer A5 faltblatt web.pdf
PDF-Dokument [929.5 KB]
Tschüss Papa, wir sehen uns in 3 Wochen
Für kurze Zeit steht hier das aktuelle IAA Plakat zum download bereit.
kraftfahrer plakat A1 web.pdf
PDF-Dokument [1.4 MB]

Hier entsteht, zunächst in loser Folge, evtl später einmal sinnvoll sortiert eine Sammlung an Unterlagen, Dokumenten und Urteilen zum Thema BKF

 

Wichtige Hinweise an Mitglieder im EU-Parlament zum Mobilität-Paket I.
Am 04.07.2018 wird das EU-Parlament den Inhalt zum „Mobilität-Paket I“ entscheiden, wobei das
Unionsrecht als Europa- und EU-Recht, die GRCh, inkl. zuständige st. Rspr. EuGH und EuGHMR, im
Sinne und im Lichte dessen, verbindlich eingehalten und gewährleistet werden muss.
Hinweis zur EU-Parlament Entscheidung[24[...]
PDF-Dokument [164.2 KB]
Sozialvorschriften für das Fahrpersonal im Straßenverkehr
Sozialvorschriften_fuer_das_Fahrerperson[...]
PDF-Dokument [378.9 KB]
Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes
Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes
(Fahrpersonalverordnung – FPersV)
Vom 27. Juni 2005 (BGBl. I S. 1882)
Zuletzt geändert am 8.August 2017 (BGBl. I S. 3158)
fahrpersonalverordnung.pdf
PDF-Dokument [171.4 KB]
Leitlinien der EU zur Auslegung der Sozialvorschriften
Die Verordnungen und Richtlinien, die auf Ebene der EU die Lenk-, Ruhe- und Arbeitszeiten des Fahrpersonals (Sozialvorschriften) regeln, lassen trotz des in manchen Teilen hohen Detaillierungsgrades Spielraum für Interpretationen und Auslegungen. Um die verbleibenden Unklarheiten zu minimieren, werden seitens der Kommission sogenannte Leitlinien veröffentlicht, die sich primär an die Kontrollorgane in den Mitgliedstaaten wenden und zu einer einheitlichen Umsetzung der Vorschriften beitragen sollen.
leitlinie_6_eg-data.pdf
PDF-Dokument [10.1 KB]
Leitlinien der EU zur Auslegung der Sozialvorschriften
Die Verordnungen und Richtlinien, die auf Ebene der EU die Lenk-, Ruhe- und Arbeitszeiten des Fahrpersonals (Sozialvorschriften) regeln, lassen trotz des in manchen Teilen hohen Detaillierungsgrades Spielraum für Interpretationen und Auslegungen. Um die verbleibenden Unklarheiten zu minimieren, werden seitens der Kommission sogenannte Leitlinien veröffentlicht, die sich primär an die Kontrollorgane in den Mitgliedstaaten wenden und zu einer einheitlichen Umsetzung der Vorschriften beitragen sollen.
leitlinie_5_eg-data.pdf
PDF-Dokument [18.8 KB]
Leitlinien der EU zur Auslegung der Sozialvorschriften
Die Verordnungen und Richtlinien, die auf Ebene der EU die Lenk-, Ruhe- und Arbeitszeiten des Fahrpersonals (Sozialvorschriften) regeln, lassen trotz des in manchen Teilen hohen Detaillierungsgrades Spielraum für Interpretationen und Auslegungen. Um die verbleibenden Unklarheiten zu minimieren, werden seitens der Kommission sogenannte Leitlinien veröffentlicht, die sich primär an die Kontrollorgane in den Mitgliedstaaten wenden und zu einer einheitlichen Umsetzung der Vorschriften beitragen sollen.
leitlinie_4_eg-data.pdf
PDF-Dokument [19.9 KB]
Leitlinien der EU zur Auslegung der Sozialvorschriften
Die Verordnungen und Richtlinien, die auf Ebene der EU die Lenk-, Ruhe- und Arbeitszeiten des Fahrpersonals (Sozialvorschriften) regeln, lassen trotz des in manchen Teilen hohen Detaillierungsgrades Spielraum für Interpretationen und Auslegungen. Um die verbleibenden Unklarheiten zu minimieren, werden seitens der Kommission sogenannte Leitlinien veröffentlicht, die sich primär an die Kontrollorgane in den Mitgliedstaaten wenden und zu einer einheitlichen Umsetzung der Vorschriften beitragen sollen.
leitlinie_3_eg-data.pdf
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Leitlinien der EU zur Auslegung der Sozialvorschriften
Die Verordnungen und Richtlinien, die auf Ebene der EU die Lenk-, Ruhe- und Arbeitszeiten des Fahrpersonals (Sozialvorschriften) regeln, lassen trotz des in manchen Teilen hohen Detaillierungsgrades Spielraum für Interpretationen und Auslegungen. Um die verbleibenden Unklarheiten zu minimieren, werden seitens der Kommission sogenannte Leitlinien veröffentlicht, die sich primär an die Kontrollorgane in den Mitgliedstaaten wenden und zu einer einheitlichen Umsetzung der Vorschriften beitragen sollen.
leitlinie_2_eg-data.pdf
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Leitlinien der EU zur Auslegung der Sozialvorschriften
Die Verordnungen und Richtlinien, die auf Ebene der EU die Lenk-, Ruhe- und Arbeitszeiten des Fahrpersonals (Sozialvorschriften) regeln, lassen trotz des in manchen Teilen hohen Detaillierungsgrades Spielraum für Interpretationen und Auslegungen. Um die verbleibenden Unklarheiten zu minimieren, werden seitens der Kommission sogenannte Leitlinien veröffentlicht, die sich primär an die Kontrollorgane in den Mitgliedstaaten wenden und zu einer einheitlichen Umsetzung der Vorschriften beitragen sollen.
leitlinie_1_eg-data.pdf
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Im Straßentransportsektor dürfen die Fahrer die ihnen zustehende regelmäßige wöchentliche Ruhezeit nicht in ihrem Fahrzeug verbringen
Gerichtshof der Europäischen Union
PRESSEMITTEILUNG Nr. 145/17
Luxemburg, den 20. Dezember 2017
EuGh Verbringen der regelmäßigen Ruhezei[...]
PDF-Dokument [217.9 KB]
Neues bei grenzüberschreitenden Einsätzen in Luxemburg:
Neues bei grenzüberschreitenden Einsätzen in Luxemburg:

Online-Entsendemitteilung in Verbindung mit Badge Social (Sozialausweis) erleichtert Abläufe
OnlineEntsendemitteilung_in_Verbindung_m[...]
PDF-Dokument [17.1 KB]
Abfahrtkontrolle
Eine kleine Hilfe bei der täglichen Abfahrtkontrolle
Abfahrtskontrolle.pdf
PDF-Dokument [1.5 MB]
Stellungnahme Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) e.V.
zum Mobilitätspaket der EU-Kommission vom 31. Mai 2017
media_3237_1.PDF
PDF Datei [162.7 KB]
„Mobilitätspaket der EU-Kommission: Angriff auf Arbeitnehmerrechte
Ein anschuliches Beispiel mit einem Bulgarischem Fahrer
Faktenblatt zum Mobilitaetspaket.pdf
PDF-Dokument [169.2 KB]
Seit dem 25.05.2017 gilt das neue Fahrpersonalgesetz.
Seit dem 25.05.2017 gilt das neue Fahrpersonalgesetz. Der Unternehmer sorgt dafür, dass die regelmäßige wöchentliche Ruhezeit eingehalten wird, wenn diese im Fahrzeug oder an einem Ort ohne geeignete Schlafmöglichkeit verbracht wird und der Fahrer hält seine 45-stündige Ruhezeit im selben Fall nicht ein! Es drohen empfindliche Bußgelder. Informiert eure Kollegen und vor allem eure Chefs und Disponenten!
bgbl117s1214_75242.pdf
PDF-Dokument [58.1 KB]
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung
– Drucksache 18/10882 –
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes, des
Fahrpersonalgesetzes, des Gesetzes zur Regelung der Arbeitszeit von
selbständigen Kraftfahrern, des Straßenverkehrsgesetzes und des Gesetzes
über die Errichtung eines Kraftfahrt-Bundesamtes
Entwurf.pdf
PDF-Dokument [644.9 KB]
Wortprotokoll der 97. Sitzung Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes,
des Fahrpersonalgesetzes,
des Gesetzes zur Regelung der Arbeitszeit von
selbständigen Kraftfahrern, des Straßenverkehrsgesetzes
und des Gesetzes über die Errichtung
eines Kraftfahrt-Bundesamtes
097_sitzung_protokoll-data.pdf
PDF-Dokument [2.8 MB]
Der Fahrer und die Gemeinschaft
Oder wenn Widerstand zur Pflicht wird
1c-Der-Fahrer-und-die-Gemeinscht.pdf
PDF-Dokument [87.4 KB]
Der Bkf aus Drittland
Bkf Beschwerde an die EU Kommission vom 18.04.2015
1-BKF-aus-Dritt-Staaten.pdf
PDF-Dokument [72.6 KB]
Stilllegung eines Kraftfahrzeugs
URTEIL DES GERICHTSHOFS (Fünfte Kammer)
19. Oktober 2016
„Vorlage zur Vorabentscheidung – Straßenverkehr – Verordnung (EG) Nr. 561/2006 – Art. 10 Abs. 3
– Art. 18 und 19 – Dem Fahrer auferlegte Geldbuße – Für die Durchsetzung der Sanktion
notwendige Maßnahmen, die gegen das Verkehrsunternehmen ergriffen werden – Stilllegung eines
Kraftfahrzeugs“
C 501_14 EuGH 2016_10_19 Stilllegung Fah[...]
PDF-Dokument [160.3 KB]
Verordnung zur Änderung fahrpersonalrechtlicher und straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Entwurf
zur Änderung fahrpersonalrechtlicher und straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
1-VO-EG-561-2006-2016.11.30-Neue-FPersV-[...]
PDF-Dokument [234.6 KB]
Verordnung zur Änderung fahrpersonalrechtlicher und straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
In dieser Fassung sind bedenkliche, Fragwürdige Passagen markiert worden von Gregor Ter Heide.
Neue-FPersV (1).pdf
PDF-Dokument [156.0 KB]
Rechtssache C‑102/16 Vaditrans BVBA gegen Belgische Staat
„Vorabentscheidungsersuchen – Straßenverkehr – Verordnung (EG) Nr. 561/2006 – Ruhezeiten des
Fahrers – Art. 8 Abs. 6 – Art. 8 Abs. 8 – Art. 19 – Umstände, unter denen Ruhezeiten im Fahrzeug
verbracht werden dürfen – Charta der Grundrechte der Europäischen Union – Art. 49“
1.
Schlussantrag Generalanwalt EuGH-RWRZ im[...]
PDF-Dokument [108.6 KB]
BKF - Ruhepause = Bezahlte Arbeitzeit
Die „Ruhepause“ und der § 21a ArbZG, ist für den BKF eine bezahlte Arbeitszeit. Nach § 4 ArbZG
gibt es nur die Ruhepausen „im“ Betrieb am Ort der Arbeit wenn:
BKF-Ruhepause-bezahlte-Arbeitszeit.pdf
PDF-Dokument [119.6 KB]
BKF & Qualifikation
BKF & Qualifikation ist erstmals seit dem 10.09.2009 ein wichtiges Thema für jeden deutschen
Fernfahrer, damit eine gesetzlich berufliche Schulung bewerkstelligt wird.
BKF-u-Qualifikation.pdf
PDF-Dokument [184.0 KB]
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